Titan-und Magnesiumkombinat Saporishshja im Staatseigentum: Berufungsgericht bestätigt Entscheidung aus erster Instanz

Das Zentrale Appellationsgericht in Wirtschaftssachen hat die Entscheidung aus erster Instanz über die Überführung des Titan-und Magnesiumkombinats Saporishshja ins Staateigentum bestätigt.

Das teilte der Staatseigentumsfonds der Ukraine mit. Nach Worten des Leiters des Staatseigentumsfonds, Dmytro Sennytschenko, ist ein Sieg vor dem Berufungsgericht ein Ergebnis der gemeinsamen Arbeit seiner Behörde und der Antikorruptionsstaatsanwaltschaft. Das Urteil sei damit rechtskräftig.

Die endgültige Überführung des Unternehmens ins Staatseigentum wird laut Sennytschenko ermöglichen, einen kompetenten und ehrlichen Investor anzuziehen.

Nach Angaben des Staatseigentumsfonds kam ein Unternehmen, das 2013 einen Teil des Kombinats erwarb, seinen Verpflichtungen über die Investitionen in Höhe von 110 Millionen US-Dollar im Zeitraum 2013 bis zum ersten Quartal 2015 in die Modernisierung des Unternehmens nicht nach.

Das Wirtschaftsgericht Saporischschja gab im August 2021 einer Klage der Antikorruptionsstaatsanwaltschaft über die Überführung des Kombinats ins Staatseigentum statt.

Der Antikorruptionsstaatsanwaltschaft zufolge traf das Gericht schon eine ähnliche Entscheidung im Juli 2018. Ein Berufungsgericht bestätigte diese Entscheidung. Das Oberste Gericht wies aber der Fall an die erste Instanz zurück.

Das Titan-und Magnesiumkombinat Saporischschja ist der einzige Hersteller von Titanschwamm in der Ukraine und Europa. Es kann jährlich bis zu 20.000 Tonnen Titanschwamm produzieren.


Quelle: Titan-und Magnesiumkombinat Saporishshja im Staatseigentum: Berufungsgericht bestätigt Entscheidung aus erster Instanz

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