Möglicher Rücktritt von Rasumkow: Berater von Präsidialbüro spricht über Differenzen zwischen Partei „Diener des Volkes“ und Parlamentschef

Zwischen der Partei „Diener des Volkes“ und dem Parlamentschef Dmytro Rasumkow gibt es grundlegende Differenzen. Das erklärter der Berater des Leiters des Präsidialbüros, Mychailo Podoljak, in einem Interview für „Glavkom“.

Podoljak zufolge stimmte Rasumkow für Beschlüsse des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine über die Sanktionen gegen Wiktor Medwedtschuk und gegen die prorussischen Fernsehsender. Rasumkow wollte für das Gesetz über den Bodenhandel und ganz offensichtlich für das Gesetz gegen Oligarchen nicht stimmen. Das beweist, dass Rasumkow die Entwicklungsstrategie des Landes anders als die Partei mit ihrem Wahlprogramm sieht, sagte der Berater. Der Parlamentschef sei der Meinung, dass das vorhandene System aufrechterhalten werden muss.

Podoljak betonte, dass ein Rücktritt des Parlamentschefs eine Angelegenheit des Parlaments oder eher eine innerparteiliche Angelegenheit, weil er für sein Amt von der Partei „delegiert“ wurde. „Wenn der heutige weltanschauliche Konflikt zwischen der Partei und Rasumkow weiter verschärfen wird, muss vermutlich auch der Staatschef eingreifen. Mit harten Entscheidungen“, sagte Podoljak.

Die Medien berichten in der letzten Zeit über einen möglichen Rücktritt von Rasumkow. Er selbst erklärte in einem Fernsehsender, er wolle im Amt nicht bleiben, wenn die Parlamentarier seinen Rücktritt beantragen würden.


Quelle: Möglicher Rücktritt von Rasumkow: Berater von Präsidialbüro spricht über Differenzen zwischen Partei „Diener des Volkes“ und Parlamentschef

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