Ministerkabinett wird der Rada aufgefrischtes Aktionsprogramm einreichen – Schmyhal

Das Ministerkabinett plane, der Werchowna Rada im Herbst ein aufgefrischtes Programm seiner Tätigkeit einreichen, sagte heute Premierminister Denys Schmyhal auf einer Pressekonferenz, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.

„Natürlich gibt es ein Wahlprogramm, Wahlversprechen, die dem Aktionsprogramm der Regierung zugrunde gelegt wurden, das durch einen Regierungsbeschluss entwickelt und genehmigt wurde. Jetzt haben wir es aufgefrischt und planen offenbar, in diesem Herbst dem Parlament einzureichen“, sagte Schmyhal.

Das aufgefrischte Programm sieht ihm zufolge die weitere Erfüllung aller Wahlversprechen sowie die Lösung aktueller Fragen vor. Es gehe insbesondere um Reformen in verschiedenen Bereichen und die internationalen Verpflichtungen des Landes.

„Heute haben wir einige ehrgeizige Reformen umgesetzt, die bisher nicht umgesetzt wurden. Sie mögen vielleicht schwierig und diskutabel sein. Insbesondere die Bodenreformen, Großprivatisierung, auch hat heute aktiv die Umsetzung der Justizreformen begonnen usw. Mehr als 20 Reformen werden heute umgesetzt. Aus Sicht des Staates sind es sehr wichtige Dinge. Reform des Gasmarktes, Reform des Energiemarktes. Sie fallen uns heute ziemlich schmerzhaft, und keine der vorherigen Regierungen hat diese Dinge durchgemacht, weil es ein Verlust an politischem Kapital ist, aber wir verstehen, dass dies aus Sicht der Ukraine sehr wichtig ist. Wir machen diese Schritte“, betonte der ukrainische Premierminister.

Er vertrat ferner die Meinung, dass es aufgrund der Tatsache, dass in der Ukraine ein einheitliches Regierungsteam ist, sei es möglich, alle notwendigen Reformen zu schaffen, zu entwickeln, aufzubauen und umzusetzen.

„Es gibt eine Koordinierung zwischen dem Büro des Präsidenten, der Regierung und dem Parlament, und diese Koordinierung gibt uns, meiner Meinung nach, die Möglichkeit, effektiver zu arbeiten“, schloss der Premierminister.

yv


Quelle: Ministerkabinett wird der Rada aufgefrischtes Aktionsprogramm einreichen - Schmyhal

Sie können auch mögen