Rasumkow nennt fünf Schlüsselaufgaben der sechsten Sitzungsperiode der Rada

Der Vorsitzende des ukrainischen Parlaments (Werchowna Rada), Dmytro Rasumkow, nannte heute von der Parlamentsrednerbühne fünf vorrangige Aufgaben, denen die Abgeordneten während der sechsten Parlamentssitzungsperiode der neunten Legislaturperiode nachkommen sollen.

Darüber berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.

„Was die Prioritäten der sechsten Sitzungsperiode betrifft. Wir müssen uns auf Gesetze konzentrieren, die die sozialen Bedingungen für unsere Bürger verbessern und die Arbeitsbeziehungen sicherstellen können“, sagte Rasumkow.

Das Wirtschaftswachstum soll ihm zufolge die zweite Priorität sein. Rasumkow äußerte die Hoffnung, dass die Werchowna Rada bald wichtige Gesetzesentwürfe verabschieden wird, die zu diesem Prozess beitragen werden.

Weiter sollten sich die Parlamentsabgeordneten mit der Frage Bekämpfung von COVID-19 befassen.

„Das nächste Thema, das immer auf der Tagesordnung der Herbstsitzung steht, ist der Haushaltsentwurf. Heute haben wir von einem Vertreter des Ministerkabinetts die Zusicherung gehört, dass die Werchowna Rada bis zum 15. September einen Haushaltsentwurf für das nächste Jahr erhalten soll…“, sprach weiter Rasumkow zu Deputierten.

Und die fünfte Aufgabe nannte der Parlamentspräsident die Justizreform.

„Das sind nur fünf Richtungen, auf die wir unsere Aufmerksamkeit richten sollten, aber dies ist definitiv keine vollständige Liste von Themen, mit denen wir uns befassen müssen“, folgerte der Vorsitzende der Werchowna Rada.

Die sechste Parlamentssitzung wird vom 7. September bis 21. Januar 2022 dauern.

yv


Quelle: Rasumkow nennt fünf Schlüsselaufgaben der sechsten Sitzungsperiode der Rada

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